Für die Lieferungen von Reifen und Felgen durch die Firma REIFEN-XXL gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Vertragsabschluss
Ein wirksamer Liefervertrag zwischen der Firma REIFEN-XXL und dem Besteller der von der Firma REIFEN-XXL zu liefernden Reifen/Felgen kommt zustande mit dem Eingang der per e-mail, Fax, telefonisch, Internetformular oder per Post erfolgten Auftragserteilung des Bestellers bei der Firma REIFEN-XXL, der anschließenden Bestätigung des Auftragseingangs mit Rechnungsstellung durch die Firma REIFEN-XXL per e-mail, Fax oder Post gegenüber dem Besteller, der Bezahlung des Rechnungsbetrages für die bestellten Reifen/ Felgen durch den Besteller innerhalb von 7 Kalendertagen seit Eingang der Auftragsbestätigung der Firma REIFEN-XXL beim Besteller durch Überweisung auf eines der in der Auftragsbestätigung/Rechnung angegebenen Konten oder durch Einzahlung in bar im Geschäftsbetrieb der Firma REIFEN-XXL in D-76287 Rheinstetten, Hauptstraße 34 und der Lieferung der bestellten Ware durch Reifen-XXL.
2. Lieferverpflichtung
Soweit nicht anders vereinbart, liefert die Firma REIFEN-XXL die bestellten Reifen/Felgen innerhalb von 1-5 Werktagen seit Vertragsabschluss bei Lieferungen an Besteller aus der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen die Inseln. Bei Lieferungen auf die Inseln kann die Lieferzeit wegen des längeren Frachtwegs 1-8 Werktage betragen. Bei Lieferungen an Besteller aus Gebieten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt die Lieferzeit 1-10 Werktage seit Vertragsabschluss. Der Firma REIFEN-XXL ist gestattet, im Falle der Nichtmehr-Verfügbarkeit der bestellten Reifen/Felgen ein gleichwertiges Produkt desselben oder eines anderen Herstellers zu liefern. In diesem Fall wird der Kunde per E-Mail um Zustimmung gebeten. Erfolgt keine Zustimmung, wird der Kunde der zuvor überwiesene Gesamtbetrag zurückerstattet.
Die Lieferverpflichtung der Firma REIFEN-XXL innerhalb des vorstehend genannten Zeitraums entfällt, wenn die Firma REIFEN-XXL aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen zur Lieferung nicht in der Lage ist. Nicht zu vertreten hat die Firma REIFEN-XXL insbesondere Lieferschwierigkeiten aufgrund höherer Gewalt, wegen veränderter gesetzlicher Bestimmungen, unvorhergesehener behördlicher Anordnungen und aufgrund von Arbeitskämpfen beim Zulieferer oder Transporteur für den Transport der Reifen/Felgen vom Zulieferer zur Firma REIFEN-XXL oder von der Firma REIFEN-XXL zum Besteller.
Gegebenenfalls verlängert sich die Lieferfrist um den bis zur Behebung der Lieferschwierigkeiten verstrichenen Zeitraum. Die Firma REIFEN-XXL hat den Besteller vom Eintritt der Lieferschwierigkeiten und nach deren Behebung jeweils unverzüglich per e-mail,
Fax oder Post zu unterrichten. Sofern der Besteller sich im vorgenannten Fall an seine Bestellung nicht mehr gebunden fühlen möchte, hat er hiervon die Firma REIFEN-XXL unverzüglich zu benachrichtigen. Sofort nach Eingang der Nachricht des Bestellers bei der Firma REIFEN-XXL hat diese den bereits bezahlten Rechnungsbetrag durch Rücküberweisung auf ein ihr vom Besteller zu benennendes Konto an ihn zurückzuerstatten.
3. Widerrufsbelehrung
Der Besteller kann seine zum Abschluß des Liefervertrags führenden Erklärungen bis zum Ablauf von zwei Kalenderwochen seit Erhalt der Reifen/Felgen ohne Angaben von Gründen per e-mail, Fax, Post oder durch Rücksendung der Reifen/Felgen widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder Absendung der gelieferten Reifen/Felgen. Diese Widerrufsbelehrung ist nur für private Käufer gültig, bei gewerblichen Käufern wird sie ausgeschlossen.
4. Wirkung des Widerrufs
Im Falle eines rechtswirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Besteller die gelieferten Reifen/Felgen ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, so vermindert sich sein Anspruch auf Rückerstattung des bereits geleisteten Kaufpreises entsprechend den für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Regeln für die Kaufpreisminderung um den Betrag, um den der zurückgegebene Teil der gelieferten Reifen/Felgen für die Firma REIFEN-XXL weniger wert ist. Dies gilt insoweit nicht, wenn die Verschlechterung der gelieferten Reifen/Felgen ausschließlich auf deren Prüfung durch den Besteller zurückzuführen ist, wie sie üblicherweise bei einem Kauf in einem Ladengeschäft durchgeführt wird bzw. durchgeführt werden kann. Bei in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland gelieferten Reifen/Felgen ist die Firma REIFEN-XXL verpflichtet, auf ihre Kosten die gelieferten Reifen/Felgen beim Besteller am Empfangsort der Reifen/Felgen wieder abzuholen.
Besteller aus Gebieten von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben die gelieferten Reifen/Felgen auf ihre Kosten an die Firma REIFEN-XXL zurückzusenden.
5. Gewährleistung und Abbedinung des UN-Kaufrechts
Für die Gewährleistungsansprüche sowohl des Bestellers aus der Bundesrepublik Deutschland als auch des Bestellers aus Gebieten von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten die im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland anzuwendenden gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit nicht für den Sitz des Bestellers geltende gesetzliche Regelungen zwingend etwas anderes vorschreiben.
Auch im übrigen gilt für die Rechtsbeziehungen zwischen der Firma REIFEN-XXL und dem Besteller aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und dem Besteller aus Gebieten von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland deutsches Recht, soweit nicht für den Sitz des Bestellers geltende gesetzliche Regelungen zwingend etwas anderes vorschreiben.
Von der vorstehenden Regelung ausgenommen ist lediglich die Regelung über die Kosten der Rücksendung von an Besteller aus Gebieten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelieferten Reifen/Felgen im Falle eines Widerrufs. Hier gilt die Regelung gemäß obigem § 4 letzter Absatz.
Die Anwendung des UN-Kaufrechts bzw. des UN-Übereinkommens über internationale Warenkäufe auf die Rechtsbeziehungen zwischen der Firma REIFEN-XXL und dem Besteller aus der Gebieten von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gilt als ausgeschlossen.
D-76287 Rheinstetten, den 01. September 2005